Zusammenkommen. Diskutieren. Abstimmen. Organisieren. Hoffnung.
Zurück vom Parteitag in Chemnitz. Schön, wenn man auch bundesweit sieht, wie viele in den letzten Monaten zu uns gekommen sind in dem Wissen, dass wir uns zusammen schließen müssen, um ein besseres Leben für alle zu erreichen.
Wir haben beim Parteitag für die strategische Orientierung Beschlüsse gefasst, wie wir uns verankern, bilden, unterstützen und die Perspektive für eine sozialistische Gesellschaft stärken wollen, in der Mensch und Umwelt und nicht Profite im Zentrum stehen. Wir haben auch einen Beschluss zur Rolle von Abgeordneten gefasst und dass wir Mandatszeiten auf drei Legislaturen begrenzen und Sozialfonds stärken wollen.
Wir haben Beschlüsse gefasst zur Solidarität mit den Angehörigen von Lorenz, der heute 22 Jahre alt geworden wäre. Wir fordern Aufklärung, Gerechtigkeit und Konsequenzen!
Wir haben uns klar gegen den Kriegskurs als Friedenskraft an der Seite unserer internationalen Klasse positioniert, gegen Zwangsdienste und für die Selbstbestimmung der Jugend, für den sozialökologischen Umbau und gegen die Vertreibung in Palästina. Wir kämpfen gegen Repression und stellen uns Rassismus und Antisemitismus entgegen. Dazu wurde als Bezugsrahmen die Jerusalemer Erklärung als Definition von Antisemitismus beschlossen und sich gegen die schwammige IHRA Definition gewandt, mit der Kritiker Israels als Antisemiten diffamiert werden. Es gab dabei die Diskussion, ob ein Parteitag wissenschaftlichen Debatten vorgreift. Doch wissenschaftliche Debatten erfordern eine Freiheit der Wissenschaft. Für uns ist klar, wir stehen für den Schutz jüdischen Lebens, überall. Wir lassen keine Instrumentalisierung zu und die IHRA Definition wird als Instrument für Repression, Kürzung von Kulturförderungen, Ausladung von Wissenschaftler*innen, Drohung von Entzug der Staatsbürgerschaft und vielem mehr genutzt.
Uns geht es um die Menschen. Sie verachten unsere Leute, wir verachten ihre Politik, sagte Ines. Und wenn man das radikal findet, dann sind wir eben radikal, meinte Heidi. Dem kann ich mich gut anschließen.
Alle Beschlüsse findet ihr online.
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