👉Wir haben einen Gehaltsdeckel beschlossen! Ich freu mich nach so viele Jahren Diskussion. Eins ist klar, es geht hier nicht um gerechten Lohn, denn den gibt es in diesem System nicht. Es geht darum, dass wir Politik anders machen und wissen, wie für viele der Alltag aussieht. Spenden tun wir ohnehin viel, zum bereichern machen wir das nicht, jetzt können wir eine einheitlichen Regelung kommunizieren. Mit dem Gehaltsdeckel haben wir vorgelegt, als nächstes aber nun bitte den Mieten- und Heizkostendeckel.
👉Wir haben einen neuen Parteivorstand. Vielen Dank an Jan und alle aus dem letzten PV für die Arbeit unsere Partei wieder auf Kurs zu kriegen und damit eine Heimat für viele Neue zu bieten und Glückwunsch an alle neu Gewählten! Ines mit starkem Ergebnis und Luigi mit einem Ergebnis, das mit Demut in die neue Aufgabe gehen lässt. In den nächsten zwei Jahren werden wir beweisen müssen, dass wir fähig sind reale Gegenmacht aufzubauen, Solidarität zu leben, für die von Kürzungspolitik Betroffenen hier und die von Krieg, Imperialismus und Kolonialismus Betroffenen weltweit. Es geht um Hoffnung, und vor allem Perspektive, um Verteidigung unserer Klasse und Zurückdrängen der Kapitalseite.
👉Die Linke hat im Beschluss zu Westasien/Nahost einen Beschluss gefasst, in dem sie anerkennt, dass in Gaza und der Region ein Völkermord durch Israel verübt wird und in dem gleiche Rechte für alle eingefordert werden.
👉Viele weitere Beschlüsse zu Kuba, zu Sozialprotesten und gegen die Kriegspolitik, gegen die unmenschliche EU-Antiasylpolitik, zur Solidarität mit Sexarbeiter*innen und gegen Menschenhandel.
Und zum Abschluss die Internationale mit einer Vertreterin von Kenya Left Alliance.
🚇Morgen geht’s wieder nach Berlin zur Anhörung zum Gebäudemodernisierungsgesetz. Wir haben eine Mieterin eingeladen, die weiß, was es heißt, wenn Vermieter sich bei Heizungswahl und Abrechnung nicht nach Vernunft richten, sondern nach Profit und was das für Mieter*innen bedeutet.
#parteitag #linke #esreicht
