MdB für Kassel – Zeit zu kämpfen!
Wir fordern: ein Recht auf Heizen! 🐦🔥
Eine warme Wohnung darf kein Luxus sein. Aber Millionen Menschen können sich das kaum noch leisten.
Währenddessen verdienen Energiekonzerne Milliarden, und die Bundesregierung kippt die Regeln für neue Heizungen. Das hilft der Gaslobby, aber nicht den Mieter*innen.
Vielen Dank liebe @violetta_bock für deinen Besuch heute. Wir haben uns sehr gefreut. Wir hoffen Du hattest auch so viel Spaß wie wir💖
#gegenrechts #niewiederistjetzt #dielinke #kommunalwahl2026 #hersfeldrotenburg
STEPHANIE SCHURY kommt aus Nordhessen und ist seit 2016 Stadtverordnete. Während und nach dem Studium hat sie über zehn Jahre für Die Linke im Kasseler Parteibüro gearbeitet. Seit 2023 ist Stephi als Organisationssekretärin beim DGB Nordhessen mit dem Arbeitsschwerpunkt Frauen und Gleichstellung aktiv. Ihr Hund Frizzi begleitet sie, wann immer möglich.
Mit der Abstimmung über die Asylrechtsverschärfung ging der Tag heute los 😡
Stop GEAS!
Nieder mit den Mauern, her mit der Bewegungsfreiheit,
Fluchtursachen bekämpfen nicht Geflüchtete!
Auch heute ging es ums heizen. Über 5 Millionen können sich schon heute das Heizen kaum leisten. Mit unserem Antrag für ein Recht auf Heizen geben wir Antworten, wie Mieter:innen geschützt, Klimaziele erreicht und Eigentümer zielgenau unterstützt werden können.
Die Koalition plant, die mit der GEG-Novelle 2023 eingeführten Regelungen der §§ 71 – 71p sowie der § 72 des GEG zu streichen. Dadurch soll die Vorgabe eines Anteils von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung für alle Neu- und Bestandsbauten entfallen. Stattdessen soll neben Wärmepumpen, Fernwärme, hybriden Modellen oder Biomasse auch wieder Gas- sowie Ölheizungen pauschal erlaubt werden – wenn sie ab 2029 einen „zunehmenden“ Anteil von angeblich klimaneutralen Brennstoffen nutzen (die sogenannte „Bio-Treppe“). Ab dem 1. Januar 2029 schlagen die Fraktionen einen mindestens zehnprozentigen Anteil CO2-neutraler Brennstoffe vor. Dieser Anteil soll in drei Stufen bis 2040 weiter ansteigen – wie genau, bleibt unklar.
Gestern ging es um den Antrag „Heizungsgesetz abschaffen“ von der AfD. Einen Tag vorher hat die Koalition genau das angekündigt und sich damit von rechts treiben lassen. Das ist fatal, insbesondere für Verbraucher*innen.
Wir wehren uns – gemeinsam mit den Menschen, die unter diesem neuen Gesetz leiden werden.
Eine warme Wohnung darf kein Luxus sein, sondern Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Merz und seine Bundesregierung machen der Gaslobby Geschenke, die uns Mieter*innen und dem Klima teuer zu stehen kommen.
SABINE LEIDIG (64) war lange Gewerkschafterin in Baden-Württemberg, hat ab 2001 als Attac-Geschäftsführerin von Frankfurt aus bundesweit gewirkt und war von 2009 bis 2021 Bundestagsabgeordnete. Seit 2021 ist sie Stadtverordnete in Kassel und außerdem im Vorstand des Instituts Solidarische Moderne und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Seit sie Oma ist; tanzt sie Tango und übt sich in revolutionärer Freundlichkeit.
Mit der Kritik sind wir nicht allein. Wer findet die Ankündigungen zur Novelle eigentlich gut?