Gegen die Verbrechen der Israelischen Armee
An vielen Orten bewegt sich was. Die „Madleen“ konnte die Blockade humanitärer Güter durch Israel nicht durchbrechen, aber die Mauer des Schweigens.
Aktuelles
Solidarität mit Pro Asyl
Solidarität mit Pro Asyl. Pro Asyl steht konsequent an der Seite derjenigen, die von Krieg, Abschottung und der Aushöhlung des Asylrechts betroffen sind. Der Bundesregierung ist selbst das Bisschen Asylrecht, eine der Lehren aus der deutschen Geschichte, zu viel. Sie wollen es nicht nur weiter einschränken, sondern Dobrindt bricht es mit der schwarzroten Bundesregierung sogar, wie kürzlich bei rechtswidrigen Zurückweisungen bestätigt wurde.
Stand up for Palestine
#StandUpForPalestine
Im Bundestag haben wir heute eine Aktuelle Stunde zur Lage in Gaza initiiert. Morgen bringen wir unseren Antrag „Krieg in Gaza beenden“ ein.
Unsere Botschaft ist klar: Menschenrechte sind unteilbar. Und wir werden nicht schweigen, wenn sie verletzt werden.
Kein Seitenwechsel in der Politik
Mit dem Wechsel des ehem. Bundestagsabgeordneten Bengt Bergt in die Chefetage des Gaslobbyverbands @gas_und_h2 wird wieder einmal deutlich, wie eng die SPD noch immer mit fossilen Strukturen verbandelt ist.
Wir fordern Schluss mit der ewigen Standleitung zwischen Fossillobby und Bundesregierung‼️ Klimaneutralität bedeutet jetzt den Gasausstieg umzusetzen und den ewigen Lügenmärchen von grünen Gasen und Wasserstoff ein Ende zu setzen ❌
#DieLinke #Bundestag #klimakrise #lobby #lobbyismus @bengtbergt @dielinkebt
Demo gegen Mietenwahnsinn
Heute morgen Klimaausschuss und Wohnungsausschuss und während Bauministerin Hubertz anschließend beim Tag der Immobilienwirtschaft für ihren Bau-Turbo wirbt – der weder sozial noch ökologisch eine Antwort auf die Wohnungskrise bietet – versammeln sich abends Hunderte vor dem Kongress um gegen den Mietenwahnsinn zu demonstrieren.
Speak up for Palestine
Wir fordern ein sofortiges Ende der Bombardierungen, freien Zugang für humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza und einen sofortigen Stopp der deutschen Waffenlieferungen nach Israel.
Die Menschen in Gaza samt der Geiseln sind weiterhin in Gefahr.
Wir müssen endlich mehr werden, lauter sein, den Druck erhöhen, so dass die rare Bundesregierung wirksame Maßnahmen ergreift!
Unterstütze mit uns das dauerhafte Ende der Gewalt in Gaza, im übrigen Palästina und in Israel.
#speakupforpalestine #gaza #palästina
Sommerfest der Linken
Die GEW Hessen überbringt ein Grußwort auf dem Sommerfest der Linken.
Bezahlbar und warm wohnen
Diese Woche wurden die Ausschüsse im Bundestag konstituiert. Wir sind als Fraktion @dielinkebt gut aufgestellt, fast die Hälfte der neuen Abgeordneten hat bereits erste Reden gehalten. In zwei Ausschüssen haben wir den Vorsitz erhalten. Im #klimaausschuss wurde der ökosozialistische @lgbeutin gewählt und im #Wohnungsausschuss unsere #slayqueen @caren.lay . Genau in den beiden Ausschüssen kann ich schwerpunktmäßig arbeiten.
Free Palestine
Es ist Zeit laut zu werden: für einen gerechten Frieden und ein freies Palästina!
Klimaauschuß
Wir freuen uns! Von Bodo Ramelow zum Klima-Ausschussvorsitzenden ernannt.
Mit dem sozialen Klimageld und der Übertragung der Stromnetze in öffentliche Hand bieten wir als Linke im Bundestag konkrete Vorschläge, die das Leben der Menschen spürbar verbessern würden. Im Rahmen der für das Amt des Ausschussvorsitzenden gebotenen Neutralität will ich meinen Teil dazu beitragen, dass Die Linke als die Partei der Klimagerechtigkeit sichtbar wird: von unseren Bündnispartner:innen in der Klimabewegung ebenso wie von unseren Gegner:innen in den fossilen Lobbys und Konzernen.“
Climate Justice Now!