Niemals alleine, immer gemeinsam!
Mit großer Sorge haben wir das Berliner Papier zur Vereinbarung zum Beginn von rot-rot-grünen Sondierungen zur Kenntnis genommen.
Die darin enthaltenen Formulierungen übernehmen Narrative einer medialen Hetzkampagne, die seit Wochen gegen Die Linke geführt wird. Die verwendeten Begriffe im Zusammenhang mit Antisemitismus sind dabei so weit und dehnbar gefasst, dass sie gegen jede Kritik an der israelischen Besatzungspolitik ins Feld geführt werden können. Damit wird der reale Antisemitismus verharmlost.
