Wir beteiligen wir uns an den Protesten gegen die aktuellen Pläne zum Henschelareal und fordern: Stoppt die Militarisierung unserer Stadt! Keine weiteren Flächen für KNDS auf dem Henschelareal. Keine Lkw-Einfahrt gegenüber dem Hospiz. Anwohner:innen müssen vor Verkehr, Lärm und im Katastrophenfall geschützt werden. Kultur vor Ort erhalten! Stadtplanung muss sich an lokalen Bedürfnissen orientieren und nicht an den Profitinteressen großer (Rüstungs-)unternehmen und Investor:innen! @dielinkehessen
Wir sind entsetzt über das Ergebnis der knappen Abstimmung gestern und auch über das Verhalten der Grünen in der gestrigen Sitzung !!! @rathausgruene
Zu Beginn der Sitzung wurde von der Vorsitzenden versehentlich (?) nicht der richtige Beschluss des Ortsbeirats verlesen, der die aktuellen Pläne geschlossen ablehnt. Als es zum Thema Henschelareal kam hielt zunächst der OB @schoellerkassel einen 30-minütigen Monolog (eine Präsentation mit 1 Folie!), in dem er seine Sicht der Dinge ausführlichst darstellte. Anschließend wurde die Sitzung überraschend unterbrochen für eine „bewirtschaftete Pause“ in der Kantine, die allerdings geschlossen war. Frau könnte meinen, dass diese Unterbrechung darauf ausgelegt war, dass möglichst viele Gäste vom @heilhauskassel die Sitzung verlassen… Es kommt sonst eigentlich nicht vor, dass die StaVo während eines Tagesordnungspunktes unterbrochen wird.
Erst danach hatten die Fraktionen Gelegenheit zum Thema zu reden. Dabei wurden Redner:innen der Linksfraktion in der Reihenfolge mehrfach nach hinten geschoben. @timo.volt von der TVP-Fraktion stellte dann einen Antrag, die Redner:Innenliste zu schließen, so dass nicht alle unsere Stadtverordneten, die ihre Kritik an dem Projekt äußern wollten, zu Wort kamen. Während die @spd_fraktion_kassel zusammen mit uns fundierte Kritik an den vorliegenden Plänen einbrachte und dagegen stimmte, stimmten die TVP und die #noafd unterschiedlich ab. Mit Stimmen der Grünen, @cdu_fraktion_kassel und @fdpfwfraktionkassel kam eine knappe Mehrheit zustande für einen „Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss“ – ohne die Kritik der Anwohner:innen zu berücksichtigen …
Trotzdem gehen die Proteste weiter! 🚩❤️🥁
